Tom's Website
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Meine Meinung Diesen Bereich habe ich in mein Webprojekt eingebaut, um mir in einigen Bereichen etwas "Luft" verschaffen zu können, indem ich hier einfach nur meine persönliche Meinung zu mir besonders wichtigen Themen äußern kann. Diese Idee hatte ich schon länger, aber ein ganz besonderes Thema, welches mich im Moment besonders beschäftigt, hat mich dazu inspiriert, und mit genau diesem Thema werde ich diesen Bereich jetzt eröffnen. Im Laufe der Zeit werden dies Beiträge dann chronologisch hier nachgelesen werden können.
Sonntag 27. Mai 2007- Herr Schäuble, oder wie ich den Verstand verlor! Es wurde viel berichtet in letzter Zeit, über Sicherheit, Datenschutz und Freiheit in diesem, unserem Rechtsstaat. Leider werden dabei immer wieder Begriffe durcheinander geworfen, Dinge vertauscht oder einfacher gesagt, der Eindruck entsteht, dass keiner mehr genau weiß, wovon er spricht. Daher nehme ich den Begriff "diesen, unseren Rechtstaat" einfach mal wörtlich und möchte an dieser Stelle für den Erhalt desselben etwas beitragen. Offensichtlich ist aber, dass genau die Grundsätze, die mir in meinen Schulzeiten, ab den siebziger Jahren immer wieder regelrecht eingebläut wurden, damals um mich zu einem "freien" Deutschen in Abgrenzung zu dem "Nationalsozialismus" der vergangenen Tage, zu erziehen, spätestens seit dem September 2001 komplett über Bord geworfen wurden! Seit diesem Datum hat sich das Rechtsempfinden in Deutschland komplett verdreht. Da, wo vorher noch die generelle Unschuld eines jeden galt, muss heute ein jeder dazu bereit sein, seine Unschuld generell zu beweisen. Vorbereitet wurde Dies, meiner Meinung nach, schon zum ersten Mal bei den Massengentests in Deutschland Ende der neunziger Jahre. Warum muss ich als Mann einer bestimmten Altersgruppe, der in einem bestimmten Bereich wohnt, eine DNA-Probe abgeben, um damit auszuschließen, eine Straftat begangen zu haben? Das ganze natürlich unter dem Deckmäntelchen der Freiwilligkeit! Wer garantiert mir in dieser Welt, dass die dabei gewonnenen Daten nicht für andere Zwecke verwendet werden? Vielleicht bewerbe ich mich ja zehn Jahre später bei einem Unternehmen und dort wird durch Datenabgleich festgestellt, dass ich genetisch nicht ganz die Voraussetzungen für diesen Job erfülle. Und wer jetzt schon obrigkeitshörig behauptet, dass so etwas ja gar nicht passieren könne, sei auf die Versprechungen bei der Einführung des deutschen Maut Systems verwiesen. Diese Daten sind schon bei der Strafverfolgung erfolgreich eingesetzt worden. Und das, obwohl vorher genau dies, ausdrücklich ausgeschlossen wurde. Im Gegenteil, genau jetzt wird schon überlegt, ob die Erfassung auch auf PKW erweitert werden soll. Technisch ist das lediglich eine Umstellung per "Knopfdruck" da alle Voraussetzungen ja schon da sind, aber moralisch ist das der Beginn einer Totalüberwachung, England lässt grüssen! Dort wird ja technisch alles eingesetzt, was machbar ist, sogar niederfrequente Töne um jugendliche potentielle Straftäter aus Geschäften fernzuhalten. Und in Deutschland hat sich in letzter Zeit unser Innenminister, Herr Schäuble, diesbezüglich besonders hervorgetan. Jeder konnte die vielen Themen in der Vergangenheit verfolgen. Doch zuerst ein erstes persönliches Wort zu Herrn Schäuble. Dazu zitiere ich aus Wikipedia: [Bereits am 12. Oktober 1990 wurde Schäuble bei einem Attentat während einer Wahlkampfveranstaltung in der Gaststätte „Brauerei Bruder“ in Oppenau von einem psychisch kranken Mann niedergeschossen. Der Attentäter feuerte drei Schüsse aus einem Revolver (Smith & Wesson, Kaliber 38) von hinten auf den damaligen Innenminister. Eine Kugel traf den Kiefer, eine das Rückenmark. Schäuble ist seit dem Attentat vom dritten Brustwirbel an abwärts gelähmt und auf einen Rollstuhl angewiesen.] Ich möchte an dieser Stelle erst einmal mein tiefstes Mitgefühl, für diesen Schicksalsschlag ausdrücken. Außerdem erkenne ich es Herrn Schäuble hoch an, was er persönlich danach geleistet hat! Trotzdem hat Herr Schäuble als Innenminister dieses Landes eine Aufgabe, welche sich an höchsten Ansprüchen messen lassen muss. Und dort sehe ich Herrn Schäuble, nicht zuletzt wegen seiner öffentlichen Darstellung seines Schicksalsschlages als Unfall und nicht als Attentat oder Angriff, nicht in der richtigen Position. Offensichtlich hat Herr Schäuble noch nicht einmal seine eigene Vergangenheit an diesem Punkt verarbeitet und ist damit natürlich prädestiniert, als "Sicherheitsfanatiker" in Erscheinung zu treten. Im Hinblick auf die oben erwähnte persönliche Erfahrung in diesem Bereich durchaus verständlich, aber leider nicht repräsentativ! Und nun ein zweites persönliches Wort zu Herrn Schäuble. Dazu erst einmal folgendes Zitat der TAZ vom 8.2.2007, S. 3, 305 Z. (Interview), CHRISTIAN RATH: "Frage: Haben Sie Angst vor den so genannten Trojanern, also
vor Spionagesoftware?" Besonders der zweite Satz verdient hier besondere Aufmerksamkeit! Dazu möchte ich gerne noch einmal Wikipedia zitieren: [Anfang September 2000 entschuldigte sich Schäuble vor dem
Bundestag gegenüber der deutschen Öffentlichkeit dafür, „dass unter der
Verantwortung der CDU Gesetze gebrochen wurden“. Weiterhin entschuldigte er sich
auch „beim“ Bundestag dafür, dass er – Schäuble – im Dezember 1999 einen Teil
der Wahrheit über seinen Kontakt zum Waffenhändler Karlheinz Schreiber
verschwiegen hatte.] Oh, Entschuldigung, den gibt es ja gar nicht, den "Bundestrojaner" meine ich natürlich! Nun, wer sich in dieser Branche ein bisschen mehr auskennt, weiß, was so alles möglich ist, und Herr Schäuble, seien wir doch mal ehrlich, Sie kennen doch längst keine Visionen mehr, Sie leben nur noch mit ihren unverarbeiteten Ängsten. Und Ängste lassen sich bekanntlich gut verkaufen! Sie kennen auch die Technologien nicht, die hinter Ihren Forderungen stecken und Sie verstehen die die globalen Zusammenhänge dahinter überhaupt nicht. Das ist mehr als offensichtlich. Im Gegenteil, ich bin überzeugt davon, dass die Firma Guidance Software sich sehr für Ihre Ausführungen zu diesem Thema bedanken wird. Immerhin haben Sie so mal wieder mehr verbrannt als erreicht, aber wen interessiert das schon? Dazu möchte ich gerne noch ein letztes mal Wikipedia zitieren: [Zudem wurde ihm vorgeworfen, den Rechtsstaat in einen
Sicherheitsstaat umwandeln zu wollen und alle Grundrechte einem fiktiven
Grundrecht auf Sicherheit unterordnen zu wollen[7]. Mittlerweile hat sich
bezüglich Schäubles Sicherheitspolitik der Begriff Stasi 2.0 in Anlehnung an das
Ministerium für Staatssicherheit der DDR und das Web 2.0, als kritisches
Schlagwort unter Datenschützern verbreitet.] Meiner Meinung nach, Herr Schäuble, Ihnen fehlt einfach die moralische und geistige Kompetenz für Ihre Forderungen. Ich überlege mir gerade, ob ich mich nicht einfach mal vorsorglich bei der nächsten Polizeidienstelle abgeben sollte! Wie kann ich eigentlich dafür garantieren, morgen nicht irgendeine Straftat zu begehen? Im Moment fühle ich mich ja eigentlich ganz normal, aber darf ich mich darauf in Deutschland noch verlassen, und vielmehr, kann sich Deutschland morgen noch auf mich verlassen, und was muss ich zukünftig dafür tun, um dies zu beweisen? Lieber neuer Polizeistaat, was soll ich jetzt nur tun? Vielleicht sollte ich mir einfach auch einen Berater zulegen, das machen die Politiker ja schließlich auch alle...aber das ist nun wirklich ein anderes Thema und dieses Thema ist auch längst überfällig auf dieser Website! Bis demnächst...
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